Stadt Knittlingen

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Neujahrsrede 2011

Liebe Gäste,

„Kinder zeigen Stärke“. So lautete das Motto der diesjährigen Sternsinger-Aktion des Kindermissionswerks der katholischen Kirche in Deutschland. „Kinder zeigen Stärke“ könnte durchaus auch der Slogan für unseren Neujahrsempfang hier in der Mehrzweckhalle Freudenstein sein. Denn was uns die Kinder und Jugendlichen der verschiedenen Musikvereine unserer Stadt heute bieten, ist wahrlich ein Zeichen von Stärke. Schließlich ist es nicht selbstverständlich, vor so einem großen Publikum zu spielen – zumal der heutige Auftritt für viele eine Premiere darstellt.

Der beziehungsweise die eine oder andere ist sicherlich aufgeregt, aber das gehört dazu. Lampenfieber haben auch große Musikerinnen und Musiker. Und sollte mal ein Ton nicht ganz astrein sein, so halten wir es einfach mit dem griechischen Philosophen Aristoteles, der einmal sagte: „Im Wesen der Musik liegt es, Freude zu bereiten“. Genau das, verehrte Gäste, werden wir haben, wenn uns der Nachwuchs des Akkordeonorchesters, des Mundharmonikaorchesters, des Musikvereins Freudenstein und der Stadtkapelle Knittlingen ebenso wie die Schülerband der Dr. Johannes-Faust-Schule mit ihren Rhythmen mächtig in Schwung bringen.

In Schwung gekommen ist nach der von gierigen Bankern und Zockern verursachten Finanz- und Wirtschaftskrise erfreulicherweise auch wieder die deutsche Wirtschaft. Die Zuversicht der Unternehmer ist deutlich größer als noch vor einem Jahr, in den Werkshallen sind die Maschinen wieder besser ausgelastet, die Arbeitslosigkeit ist kräftig gesunken, zahlreiche Wirtschaftsforscher prognostizieren auch für 2011 ein Wachstum.

Zwar hat schon der athenische Politiker Perikles im 5. Jahrhundert vor Christus festgestellt: „Es kommt nicht darauf an, die Zukunft vorauszusagen, sondern darauf, auf die Zukunft vorbereitet zu sein.“ Aber gebrauchen können wir das weitere Wachstum mehr als dringend. Das gilt nicht nur für Unternehmen und Privathaushalte, sondern gerade auch für Kommunen. Denn je mehr Menschen eine feste Arbeit haben und in Lohn und Brot stehen, desto weniger Soziallasten müssen Städte und Gemeinden schultern und haben so größere finanzielle Spielräume für Investitionen.

Obgleich Deutschland unter allen EU-Staaten die Krise bislang am besten gemeistert hat, ist der Aufschwung bei vielen Menschen und Unternehmen noch nicht angekommen. Auch für die Kommunen ist die Krise noch lange nicht überwunden, sie belastet die Haushalte der Städte und Gemeinden erst jetzt so richtig. Darunter haben insbesondere Kommunen in Baden-Württemberg zu leiden. Neben den großen Automobilherstellern waren die im Land so starken Automobilzulieferer und Maschinenbauer die großen Verlierer. Durch Kurzarbeit konnte das Schlimmste verhindert werden. Auf der anderen Seite sind aber die für jede Kommune so wichtigen Steuereinnahmen weggebrochen. Und wenn das finanzielle Grundgerüst leidet, geht es ganz schnell ans Eingemachte. Tatsache ist: Bei einer erneuten Krise dieses Ausmaßes kommen noch viele weitere Positionen ernsthaft auf den Prüfstand. Und zwar Positionen existenzieller Art.

Aktuell freilich startet Baden-Württemberg, neben Bayern die Lokomotive der deutschen Wirtschaft, langsam aber sicher wieder durch. Die jüngsten Entwicklungen sollten uns auf jeden Fall Mut machen und optimistisch nach vorne blicken lassen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, trotz angespannter Haushaltslage zücken wir in Knittlingen nicht blindlings den Rotstift, sondern setzen unseren Investitionskurs bedachtsam und überlegt fort. Stillstand bedeutet immer auch Rückschritt. Das können und wollen wir uns im Wettbewerb mit anderen Städten und Gemeinden nicht leisten. Mit unserem Kurs sind wir in den vergangenen Jahren gut gefahren – und an diesem Kurs halten wir auch in Zukunft fest. Investitionen in die Infrastruktur sind wichtige Maßnahmen für die Entwicklung einer Stadt und damit in die Zukunft unserer Kinder.

Damit meine ich zum Beispiel die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte in der Goethestraße, deren Einweihung für Ende März anvisiert ist. Die Einrichtung bietet Platz für 40 Krippenkinder und die große Resonanz bei Familien mit zwei berufstätigen Elternteilen ebenso wie bei Alleinerziehenden zeigt, dass diese Erweiterung eine richtige und notwendige Entscheidung war. Wir haben damit auf die gesellschaftlichen Anforderungen reagiert und wohnortnahen Lebenswert geschaffen.

Wie die ganz kleinen Kinder brauchen auch Schülerinnen und Schüler bestmögliche Betreuung in optimaler Umgebung. Aus diesem Grund werden wir 2011 an der Dr. Johannes-Faust-Schule eine Essensausgabe ebenso wie eine flexible Nachmittagsbetreuung einführen. Damit kann zunächst einmal den Eltern geholfen werden, bei denen aufgrund ihrer Erwerbstätigkeit über den Rahmen der Kernzeit hinaus eine Betreuung erforderlich ist. Diesen Bedarf sehen wir bereits in unserer Kindertagesstätte Goethestraße und in der Grundschule Freudenstein – beide Einrichtungen verfügen ebenso wie der evangelische  Kindergarten in der Esselbachstraße bereits über die Möglichkeit eines Essensangebotes. Dies muss sich auch im schulischen Bereich fortsetzen. Durch unser Angebot der Essensaushabe und der flexiblen Nachmittagsbetreuung wird die Schule zu einem Ort weiterentwickelt, an dem sich Schülerinnen und Schüler, Lehrer und Eltern auf freiwilliger Basis und ohne Leistungsdruck begegnen können. Knittlingen stärkt damit seinen Stellenwert als guter Schulstandort.

Daran werden wir auch in Zukunft weiter arbeiten – insbesondere auch, wenn es um den Standort einer eventuellen Werkrealschule geht. Dass sich übrigens in diesem Punkt das Warten unsererseits gelohnt hat, zeigt das jüngst ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, wonach eine vertikal geteilte Werkrealschule mit mehreren Standorten durchaus möglich ist. Auch wir machen uns stark für das Modell der vertikalen Teilung mit Stammschule in Knittlingen. Aus unserer Sicht wäre das für alle betroffenen Schüler und Eltern die beste Lösung.

Gerade die Schülerinnen und Schüler aus Knittlingen profitieren nun auch von der besseren Regionalbusanbindung unserer Stadt. Der Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis hat ja zum 12. Dezember 2010 die Fahrpläne zahlreicher Linien optimiert und für eine Fahrtzeitenbeschleunigung gesorgt. Stichwort Öffentlicher Personenverkehr: Die Bahn will „Stuttgart 21“ bauen. Das ist gut so. Das Verfahren ist nach Gesetz und Recht zustande gekommen. Ganz im Sinne der für die Stabilität in Deutschland so grundlegenden mittelbaren repräsentativen Demokratie haben sich Abgeordnete dafür ausgesprochen, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden sind. Ich bin der Meinung, die Bahn sollte noch viel mehr tun – beispielsweise Bahnhöfe modernisieren, behinderten gerechter und durchgängiger machen, neue Schienen verlegen, in neue Züge investieren!  Wir sind für den Ausbau des Schienenverkehrs (z.B. Bahnhöfe Mühlacker, Bretten und Pforzheim müssen saniert werden)

Liebe Gäste, wenn die Infrastruktur einer Stadt stimmt, ist das in vielen Fällen speziell für Familien ein ausschlaggebendes Kriterium bei der Wahl des Wohn- und Lebensmittelpunkts. Dass wir in dieser Hinsicht punkten können, zeigt unter anderem die Entwicklung des Neubaugebiets Römerweg, das durch das einzigartige Wasserwirtschaftsprojekt „DEUS 21“ bundesweiten Vorbildcharakter erlangt hat. Für die Stadt ist es ein Glücksfall, dass dieses Projekt seinerzeit vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziell so großzügig unterstützt wurde. Die Nachfrage ist gut!

Zu einem attraktiven Standort, wie Knittlingen es mittlerweile in jeder Hinsicht ist, gehört auch ein modernes Gewerbegebiet, um bestehende Unternehmen zu halten und neue Unternehmen anzusiedeln, um bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass das Gewerbegebiet Knittlinger Kreuz realisiert wurde. Und um für einen ausgewogenen Branchenmix zu sorgen, werden wir die Grundstücke auf jeden Fall ganz zielgerichtet veräußern.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, unser Stadtkämmerer Manfred Dannecker hat kurz vor Weihnachten den Haushalt 2011 vorgestellt. Darin finden sich vier ganz wesentliche Projekte:

·         der Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Sanierungsgebiet Stuttgarter Straße/Esselbachstraße,

·         die Umsiedlung des Bauhofes in dieses gemeinsam mit der Feuerwehr genutzte Gebäude,

·         die Sanierung der Mehrzweckhalle Freudenstein und

·         der Bau einer Tiefgarage beim Rathaus in Knittlingen.

Meiner Ansicht nach sind wir bei allen vier Projekten infrastrukturell in der Pflicht. Gerade und hauptsächlich gegenüber dem Regierungspräsidium Karlsruhe. Denn was die Finanzierung anbelangt, besteht die Möglichkeit, Fördergelder des Landes in Höhe von bis zu 60 Prozent in Anspruch zu nehmen – was somit zu einer deutlichen finanziellen Entlastung seitens der Stadt führt. Da die Projekte in zeitlich befristeten Zuschussprogrammen gemeldet und genehmigt sind, besteht im Sinne einer wirtschaftlichen Realisierung auch die Notwendigkeit zum Handeln. Das Regierungspräsidium Karlsruhe erwartet zu Recht, dass wir die Maßnahmen angehen.

Noch im Januar wird der Gemeinderat über den Haushalt und damit auch über die Art, den Zeitpunkt und den Umfang der benannten Projekte entscheiden. Meiner Ansicht nach können und dürfen wir zu den Projekten nicht Nein sagen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn es in einer Stadt um Investitionen geht, sind Entscheidungen mitunter nicht leicht zu treffen. Erst recht in einer Zeit, in der – wie ich schon sagte – die Haushaltslage aufgrund deutlich gesunkener und dazuhin oftmals unkalkulierbarer Steuereinnahmen nicht gerade rosig ist.

Ich möchte Ihnen die Gewerbesteuerzahlen der letzten Jahre durchgeben:

Gewerbesteuerzahlen 2006 bis 2010:

2006                       3.221.400 €

2007                       2.644.845 €

2008                       3.303.800 €

2009                       1.418.600 €

2010                        1.214.000 €

Das sind Ist Zahlen!

(Vor Jahren lag unsere Stadt bei rund 4 Mio.)

Allerdings nützt es in einer solchen Situation nichts, die Hände in den Schoß zu legen und auf bessere Zeiten zu warten. Wie unser Maßnahmenkatalog für 2011 ebenso wie die 2010 durchgeführten Projekte zeigen, liegt uns seitens der Stadtverwaltung und des Gemeinderats die Stadt sowie deren positive Entwicklung sehr am Herzen. Und dafür engagieren wir uns.

Manchmal würde ich mir freilich etwas mehr Anerkennung oder mehr positive Begeisterung für unsere Arbeit wünschen. Wenn Ihnen etwas besonders gut gefällt, dürfen Sie das ruhig auch mal sagen. Es ist nun einmal so, dass sich nicht alles realisieren lässt. Gerade in jüngster Zeit haben sich die Aufgaben der Gemeinden vor allem auch hinsichtlich der Kosten stark vermehrt. Das gilt ganz besonders für die Bereiche Erziehung und Bildung, Sozial- und Gesundheitswesen, Umweltschutz und Infrastruktur. Vermehrt werden den Gemeinden per Gesetz so genannte Pflichtaufgaben auferlegt, das schränkt unseren Spielraum in Sachen freiwillige Leistungen rund um Kultur, Jugend, Soziales und Sport immer weiter ein. Dabei sind gerade auch diese freiwilligen Leistungen für den Wohnwert und die Attraktivität einer Stadt unverzichtbar.

Erfreulicherweise können wir hier in Knittlingen schon seit Jahren in einem ganz wichtigen Punkt in großartiger Weise auf Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zählen. Ich meine damit Ihr ehrenamtliches Engagement. Viele Veranstaltungen und Aktivitäten sind auch im vergangenen Jahr erst durch Sie möglich geworden. Danken möchte ich deshalb allen, die durch ihren persönlichen Einsatz im letzten Jahr zu einem funktionierenden Gemeinwesen beigetragen haben.

Mein Dank gilt dabei auch dem Gemeinderat und dem Ortschaftsrat Freudenstein-Hohenklingen. Wir haben in diesen beiden Gremien 2010 eine ganze Menge zukunftsweisender Beschlüsse gefasst und dabei vieles für unsere Stadt umsetzen können. Ausdrücklich danken für ihre großartige Arbeit möchte ich auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf dem Rathaus und den angeschlossenen Dienststellen. Mein Dank geht außerdem an die Bauhof-Mitarbeiter, die in den letzten Wochen so fleißig die Straßen und Wege in unserer Stadt vom Schnee befreit haben. Der Schneeräumdienst war Tag und Nacht im Einsatz – wir sind froh, dass wir uns diesen Dienst leisten können.

Beim Stichwort Gemeinwesen möchte ich abschließend auch noch einmal ausdrücklich an die vorbildliche Partnerschaft mit unseren spanischen Freunden in Montejaque und Benaojan erinnern. Beim letzten Fauststadtfest waren Vertreter beider Städte zu Gast bei uns, bei dieser Gelegenheit haben wir ganz offiziell die Partnerschaftsurkunden unterzeichnet. Regelmäßig finden Reisen aus privaten Anlässen statt, und stets sind diese Begegnungen von einer ungemein großen Herzlichkeit geprägt. Das wird auch 2011 nicht anders sein, wenn sich die Stadtkapelle und der Fußballverein Knittlingen auf den Weg nach Montejaque und Benaojan machen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die ersten Spanier sind vor rund 50 Jahren nach Knittlingen gekommen, um hier zu arbeiten. Doch daraus ist viel mehr entstanden: Freundschaften, Ehen, enge Kontakte – kurzum: eine Beziehung, die von Generation zu Generation weiter gepflegt wird. Die in Knittlingen lebenden Spanier fügen sich bestens ein ins soziale, kulturelle und gesellschaftliche Leben. Das wünschen wir uns auch von anderen Nationalitäten, die in die EU aufgenommen werden wollen.

Damit ich es nicht vergesse: Ein Fernsehteam des SWR war für die Sendereihe „betrifft“ in Benaojan, Montejaque und Knittlingen unterwegs und zeigt auf, was unsere Fauststadt mit den zwei spanischen Bergdörfern verbindet. Unter dem viel versprechenden Titel „Spätzle auf Spanisch“ ist der Film am 26. Januar um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen zu sehen. Das sollten Sie sich nicht entgehen lassen.

Als schmackhafte Einstimmung darauf können Sie sich gleich anschließend zwar keine spanischen Spätzle, dafür aber spanisches Bier schmecken lassen. Eigens für Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, haben wir für den heutigen Neujahrsempfang das süffige „San Miguel“ besorgt.

Verehrte Gäste, wir haben ein spannendes Jahr vor uns – ein Jahr, das für Sie hoffentlich viel Gesundheit, Erfolg und schöne Erlebnisse parat hält. Mit unserem in Knittlingen, wie ich finde, sehr guten Gemeinwesen haben wir in den letzten Jahren zahlreiche Veränderungen gut gemeistert. So sollten wir kommende Veränderungen auch 2011 mutig und optimistisch angehen – ganz im Sinne von Johann Wolfgang von Goethe, der meinte:

„Der Optimist wird stets am besten fahren,
weil er, geht alles gut, recht behält,
geht’s aber schlecht, hat er sich nicht gequält
mit Dingen, die doch unvermeidlich waren.“

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche uns noch schöne gemeinsame Stunden.